Themen: Kehr aus. Die türkische Justiz nach dem Putsch | Und morgen die ganze Türkei. Der lange Aufstieg des Recep Tayyip Erdogan | Verteidigung im Ausnahmezustand | Die Situation der Juristen in der Türkei im Jahr 2017 | Suspendierter Rechtsstaat. Erdogan verfolgt...
Themen: Vor der Lage. Die neuen (alten) Begehrlichkeiten der Polizei | Kein Rechtsschutz. Das bayerische Polizeiaufgabengesetz | Gefahrenvorsorge in Niedersachsen | Gefährliche Orte. Entwurf eines neuen Polizeigesetzes in Sachsen | Eine Gute-Macht-Geschichte....
Kann weg? Muss weg! Schlechtes trafrecht ist nicht nur entbehrlich, sondern schädlich und muss weg. | Muss weg #1: Die große Streichparade | Kann weg? Bleibt trotzdem. Wieso Straftatbestände so selten abgeschafft werden | Muss weg #2: § 219a StGB. Das von der...
I. Nicht-identisches »Sie wissen das nicht, aber sie tun es.« – Dieser geheimnisvolle kleine Satz aus dem Fetischkapitel des Kapital mag am Anfang stehen, der Umweg sei erlaubt. Denn in dem Zitat verdichtet sich, was Marx als die besondere Qualität des...
Das Völkerstrafrecht steht vor allem außerhalb Europas zunehmend und zurecht in der Kritik. Zwar hat es in den letzten beiden Dekaden eine ungeheure Regelungsdichte entwickelt. Auf internationaler Ebene sind insbesondere die Statuten und die Rechtsprechung der beiden...