von Thomas Uwer | Nov. 17, 2026
Policy Paper des rechtspolitischen Arbeitskreises Schwanenwerder • PDF-Download Berlin, 17. November 2026 Im kommenden Frühjahr wird die deutsche Strafprozessordnung 150 Jahre alt werden. Während sie sich im Kern bewährt hat, bedarf sie doch dringend einer...
von Thomas Uwer | Okt. 9, 2026
im lande der experten Der Gesetzgeber baut bei der Bekämpfung des Antisemitismus auf strafrechtliche Sanktionen. Zuletzt im Mai hat Hessen im Bundesrat einen Entwurf für ein Verbot der Leugnung des Existenzrechts Israels eingebracht.(1) Das ist weder originell noch...
von Thomas Uwer | Okt. 9, 2026
deutsche wäscheräson Endet die Staatsräson an den Mauern der Justizvollzugsanstalt? Am 21. November 2025 begann am Oberlandesgericht Dresden ein Prozess gegen sieben Angeklagte, denen in unterschiedlicher Beteiligung Angriffe auf Neonazis an verschiedenen Orten...
von Thomas Uwer | Okt. 9, 2026
die forderung von rechtsstaatlichkeit als radikale verteidigungsstrategie Ein Prozessbericht aus der Türkei. »Der Staat wird uns nicht beibringen, wann wir zu schweigen und wann zu reden haben.« (Verteidigerin Tuğçe Duygu Köksal) Am 09.01.2026 wurde der...
von Thomas Uwer | Okt. 9, 2026
vorab Nicht dumm machen lassen, nicht mitblöken: Eine schwierige Aufgabe in Zeiten der Niedertracht. VLADIMIR: What do we do now? ESTRAGON: Wait. VLADIMIR: Yes, but while waiting. ESTRAGON: What about hanging ourselves? VLADIMIR: Hmm. It‘d give us an erection....