online forum strafverteidigung 2021

Modul 13

30. November

Rechte Tendenzen innerhalb der Polizei und der Justiz

Online-Diskussion mit Input-Statements

Beginn: 18.00 Uhr / Dauer: ca. 2 Stunden 

Mit Prof. Karoline Starkgraff (lehrt an der Akademie der Polizei Hamburg); Prof. Dr. Tobias Singelnstein (lehrt Kriminologie an der Ruhr-Universität Bochum und befasst sich wissenschaftlich u.a. mit Polizei und Justiz); Bernd Wagner (Strafverteidiger in Hamburg) / Moderation: Angela Furmaniak (Strafverteidigerin in Lörrach)

Die Diskussion über Nazichats und rechtsextreme Tendenzen innerhalb des Polizeiapparats ist nicht lediglich ein abstraktes mediales Thema, das im Kontext von Black-Lives-Matter mehr Öffentlichkeit bekommen hat. Vielmehr hat die Tatsache, dass es innerhalb der Polizei antidemokratische Strukturen und bei einer nicht unerheblichen Anzahl von Polizist*innen rassistische, autoritäre oder sogar rechtsextreme Einstellungen vorhanden sind, ganz praktische Auswirkungen auf die Aufgabenerfüllung der Polizei.

Was heißt das konkret? Welche Konsequenzen hat z.B. Racial Profiling  für die Ermittlungsarbeit der Polizei in einem Strafverfahren und wie setzt sich diese Wirkung im gerichtlichen Verfahren fort? Wie nimmt die Polizei das Problem selbst wahr und was tut sie, um den genannten Tendenzen entgegen zu steuern? Was bedeutet das für unsere konkrete Arbeit als Strafverteidiger*innen?

MATERIAL

Tobias Singelnstein: Rassismus in der Polizei, (FS Feltes) (PDF Download)

Mehrdad Payandeh: Die Sensibilität der Strafjustiz für Rassismus und Diskriminierung, DRiZ 2017, 322 ff. (PDF Download)

Folien: Die kriminalistische Fallbearbeitung (Download PDF)

Tim Burkert: Rassismus im Strafverfahren. Was tun? (PDF Download)

Deutsches Institut f. Menschenrechte: Rassistische Straftaten erkennen und verhandeln. Ein Reader für die Strafjustiz (PDF Download)

Deutsches Institut f. Menschenrechte: Rassismus und Menschenrechte. Materialien für die Fortbildung in der Strafjustiz (PDF Download)

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