Referate & Diskussion

Beginn: 18.00 Uhr / Dauer: ca. 2 Stunden

Mit Dr. Till Dunckel (Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht in Hamburg); OStAin Anne Leiding, (Staatsanwaltschaft München I); Dr. Florian Ufer (Strafverteidiger in München), Prof. Dr. Robert Esser (lehrt Strafrecht und Strafprozessrecht an der Universität Passau) / Moderation: Daniel Amelung (Strafverteidiger in München)

Die justizielle Medienarbeit greift in das allgemeine Persönlichkeitsrecht unserer Mandanten und die sie schützende Unschuldsvermutung.
Gerade in jüngerer Zeit zeigen Strafverfahren mit außerordentlichem medialem Interesse wie groß die Bedeutung der Pressemitteilungen der Justiz sein kann.
In dem Modul soll der Umfang und die Grenzen strafjustizieller Informationen und Auskünfte gegenüber den Medien einerseits sowie der korrespondierenden Rechtsschutz des normativ Unschuldigen geklärt werden.

Darüber hinaus soll erörtert werden, ob die Medienarbeit der Justiz in strafrechtlichen 
Angelegenheiten einer gesetzlichen Regelung bedarf.

Material

Literaturhinweis: Prof. Dr. Mark A. Zöller/Prof. Dr. Robert Esser (Hg.) Justizielle Medienarbeit in Strafsachen – (Nomos) 2019 (Ankündigung als PDF Download)

Gesetzentwurf: Arbeitskreis Strafprozessrecht und Polizeirecht (ASP) – Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Strafprozessordnung – Einführung bundeseinheitlicher Vorschriften über die Medienarbeit in strafrechtlichen Angelegenheiten (Download als PDF)

Grenzen gerichtlicher Pressemitteilungen über Strafverfahren, OVG NRW Beschl. v. 04.02.2021 m. Anm. Prof. Dr. Robert Esser (Download als PDF)