online forum strafverteidigung 2021

Modul 15

16. November

Vier Jahre nach G20 in Hamburg – Der Scholz'sche Polizeistaat und seine Folgen

Onlinediskussion

Beginn: 19.00 Uhr / Dauer: ca. 2 Stunden

Mit Gabriele Heinecke (Strafverteidigerin, Sprecherin des anwaltlichen Notdienstes bei G20, Verteidigerin von Fabio V. (Rondenbarg-Verfahren) und im Elbchausseeverfahren); Matthias Wisbar (Strafverteidiger, Sprecher des anwaltlichen Notdienstes bei G20, Mitglied im Vorstand der Arbeitsgemeinschaft Hamburger Strafverteidiger*innen, Verteidiger in vielen G20-Verfahren (u.a. auch im Elbchausseeverfahren); Christiane Schneider (Die Linke, ehem. Vizepräsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft); Katharina Schipkowski (Journalistin bei der taz) und Waltraut Verleih (Strafverteidigerin in Frankfurt); Antonella Giamattei (Strafverteidigerin München). Moderation: Arne Timmermann (Strafverteidiger in Hamburg)

Rund vier Jahre nach dem G20-Gipfel in Hamburg mit einer bis dahin beispiellosen Belagerung der Stadt durch die Polizei spüren wir die Nachwirkungen noch immer. Die G20-Prozesse sind keineswegs abgeschlossen. G20-Urteile, z.B. zur extensiven Auslegung des Tatbestandes des schweren Landfriedensbruches, haben bundesweite Auswirkungen für den Umgang der Justiz mit politischem Protest.

Die Veranstaltung

  • gibt einen Überblick über die Strafverfahren gegen Demonstrant*innen (u.a. die »Rondenbarg-Verfahren«, das »Elbchaussee-Verfahren«, das »Fabio-Verfahren«);
  • stellt die Frage, was wir aus der Verteidigung in den bisherigen Verfahren für zukünftige Hauptverhandlungen lernen können:
  • beleuchtet die Frage nach der (fehlenden) Sanktionierung von Polizeigewalt
  • stellt die neuerlichen Verschärfungen des Polizeirechts in den Gesamtzusammenhang mit polizeilichen Großeinsätzen (G20, Hambacher Forst, IAA-Proteste)

Material

Video: Panorama zu Fabio V.-Fall (›Rondenbarg‹) (Link)

Video: Rondenbarg-Prozesse (Link)

Video: Dokumentation über den Ausnahmezustand in Hamburg: Hamburger Gitter (Link)

Video: Polizei im Sonderausschuss der Bürgerschaft zur Elbchaussee (Link)

Video: Rondenbarg und Polizeigewalt (Link)

Video: Elbchaussee-Prozess (Link)

taz-Artikel der Referentin Katharina Schipkowski zum Urteil im Elbchaussee-Prozess (Link)

Referentin Gabriele Heinecke zu Folgen der G20-Prozesse (Link)

Dieses Modul vormerken