Referate & Diskussion

Beginn: 16.00 Uhr / Dauer: 2 Stunden

Mit Prof. Dr. Stefan Harrendorf (lehrt Kriminologie, Strafrecht und Strafprozessrecht an der Universität Greifswald); RA Prof. Dr. Helmut Pollähne (Strafverteidiger in Bremen) / Moderation: RA Dr. Momme Buchholz (Strafverteidiger in Kiel)

Rechtspolitische, nicht selten populistische Forderungen, die die Erweiterung des Strafrechts durch Einführung neuer Tatbestände oder Regelbeispiele, höherer Strafen oder erweiterter Ermittlungsbefugnisse nennen, sind nicht nur in Zeiten des Wahlkampfes allgegenwärtig. Gleichwohl gibt es, vor allem in der Strafrechtswissenschaft und unter Verteidigerkollegen, auch Stimmen, die eine Entkriminalisierung fordern. Bei Konsum von – noch – illegalen Drogen, insbesondere Marihuana ist die Diskussion bereits in der gesellschaftlichen Mitte angelangt.

Die Motive für Entkriminalisierungen sind unterschiedlich: Entlastung der Strafverfolgungsbehörden etwa bei Bagatellkriminalität wie Ladendiebstahl, Sachbeschädigung oder Schwarzfahrten. Die Erkenntnis, dass nicht das Strafrecht, sondern Präventionsarbeit den Gefahren des Drogenkonsums besser begegnen kann. Auch verfassungsrechtliche Gesichtspunkte und sich gewandelt habende gesellschaftspolitische Vorstellungen spielen eine Rolle: In der Vergangenheit zum Beispiel bei der Abschaffung der Strafbarkeit von Ehebruch und Homosexualität, aktuell die Diskussion um § 95 AufenthG.

Zuletzt wurde das Thema auch vom Freispruch aufgegriffen: Unter dem Titel – Ist das Strafrecht oder kann das weg? – war ein Heft der Diskussion gewidmet. Auch auf dem 41. und 42. Strafverteidigertag gab es Gespräche, Vorträge und eine Arbeitsgruppe hierzu. Hier wollen wir im ONLINE FORUM STRAFVERTEIDIGUNG 2021 ansetzen und werden dazu von unseren Referenten Prof. Dr. Harrendorf und Prof. Dr. Pollähne in zwei Vorträgen an das Thema herangeführt. Im Anschluss besteht Gelegenheit für eine rechtspolitische Diskussion und einen verteidigungspraktischen Austausch.

Material

Freispruch, Heft 14: Ist das Strafrecht oder kann das weg? (DOWNLOAD PDF)