von admin | März 10, 2021
Das Völkerstrafrecht steht vor allem außerhalb Europas zunehmend und zurecht in der Kritik. Zwar hat es in den letzten beiden Dekaden eine ungeheure Regelungsdichte entwickelt. Auf internationaler Ebene sind insbesondere die Statuten und die Rechtsprechung der beiden...
von admin | März 10, 2021
I. Vorbemerkung 1. Anlass Der vorliegende Entwurf will die durch die im Zuge der Föderalis-musreform erfolgte neue Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern erforderliche Anpassung des Untersuchungshaftrechts vornehmen. Während nunmehr das Recht des...
von admin | März 10, 2021
I. Einleitung Regelmäßig sitzen wir in den Arbeitsgruppen der Strafverteidigertage von 9.00 bis 17.00 Uhr zusammen, um am Ende des Tages in einem Thesenpapier die Ergebnisse der Arbeitsgruppe zusammenzufassen und rechtspolitische Forderung aufzustellen. Weil mir im...
von admin | März 10, 2021
I. Einleitung Die Überwachung der Kommunikation im Internet sowie der Zugriff auf Computer über das Netz sind spätestens seit der Diskussion um die sogenannte Online-Durchsuchung|2 zum Dauerbrenner in der innenpolitischen Debatte geworden. Zur Klärung der...
